Am Mittwoch, 6. Juli 2005 17:31 schrieb Gerhard Wolfstieg: > Es gibt sie ja jetzt schon, die entsprechenden > (Software-)Patenterteilungen. Man müßte eine Verbraucherorganisation gründen oder finden, die berechtigt ist eine pauschale Sammelklage gegen das EPA zuführen. Dabei könnte man den EPA Leuten mal Ihre eigenen Vorschriften, das Europäische Patent Abkommen von 1973 mal um die Ohren hauen. Man müsste das doch irgendwie bewerkstelligen können... Die halten sich _nicht_ einmal an Ihr eigenes Regelwerk. Da dort ja Beamte dienen ist dass IMHO eine massive Diensrechtsverletzung. F: Wo kommen wir da hin, wenn Beamte Ihre Vorschriften missachten ? A: In das Reich der Software- und Trivialpatente! Jojo PS: Ich habe heute Frau Zypriess wegen Ihrer demokratischen Verfehlungen (Missachtung des Bundestages) zum sofortigen Rücktritt aufgefordert ... (FAX). -- Jürgen Sauer - AutomatiX GmbH, +49-4209-4699, jojo@automatix.de Das Linux Systemhaus - Service - Support - Server - Lösungen http://www.automatix.de OpenOffice erhalten Sie hier kostenfrei http://de.openoffice.org/
Attachment:
pgp5OW_OqULlS.pgp
Description: PGP signature