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Re: [Debian]:SW-Patents: BMWi-Konferenz: So koennen Sie helfen



Patentieren kann man doch !!!

Man kann nänlich auch so patentieren, das die Software oder Teile davon 
nicht "geschützt" werden kann.

Ich will damit sagen, das wenn jemand etwas programmiert (OSS), ein Patent 
anmelden kann und das so gestalltet, das niemand anderes daraus Teile für 
sich beanspruchen kann und diese für sich patentiert um Geld zu machen 
oder eine Monopolstellung zu erlangen.

Solche Patente gibt es bereits !!!
Auch ich habe 7 Patente am Deutschen Patentamt in München angemeldet und von 
den möglichkeiten erfahren. Also somit könnte OSS ein offenes Patentbekommen, 
das jeder verwenden kann.

Nur müsste man dann sehr schnell reagieren, denn ich habe einen Bekannten in 
den USA der 1991 etwas programmiert hat und in die PD gab. Vor einigen Jahren 
ist dann eine Firma hergegangen und hat Teile des Source-Codes Patentieren 
lassen... was bedeutet, das sein PD-Program nun illegal im Internet ist, 
es sei denn er bezahlt eine Lizenz-Gebühr für seinen eigenen Source-Code.

Anmerkung:      Ich habe jede menge Sachen unter Dos programmiert, die ich
                auf Linux portieren will. Ich werde ALLE meine Source-Codes
                (ASM und C) schützen lassen !!! 

                Allerdings kann ich ja als Inhaber des Patents und Copyrights 
                machen was ich will !!!

Michelle


At 01:04 05.05.2000 +0200, Jens Benecke you wrote
--------> This was the original Message:
>Hi,
>
>noch so eine mistige Entwicklung.  Bitte beachten, das ist kein SPAM,
>sondern ein Aufruf.
>
>Die EU will Gesetze für Softwarepatente legalisieren.  Das bedeutet, daß
>Sachen wie
>
>	mathematische Algorithmen (z.B. Komprimierverfahren)
>	Verfahren zur Darstellung/Abspielen von Medien (MP3-Player)
>	Teile des HTML-Dateiformats
>	das Einbinden einer Menüstruktur auf einer Desktopoberfläche
>	usw.
>
>plötzlich einer Firma "gehören" könnten, und die obigen Beispiele sind in
>den USA schon Realität. Dies kann und wird möglicherweise die Entwicklung
>freier Software maßgeblich behindern, da kein Entwickler hunderte von
>Patenten durchwühlen will, bevor er anfängen kann, die patentierten Sachen
>in seinem Programm mühsam zu umschiffen und womöglich TROTZDEM noch
>angeklagt wird.
>
>
>Wir verdanken alle eine richtige große Menge an Leistung Produkten freier
>Software.  Nur mal kurz zusammengefaßt:
>
>- Apache bedient über 70% _ALLER_ Webseiten weltweit.
>- Sendmail schaufelt über 80% _ALLER_ eMails weltweit zum Empfänger.
>- DNS/Bind ist für die Auflösung quasi 100% _ALLER_ Internet-Namen zuständig.
>- Majordomo bedient weit über die Hälfte _ALLER_ Mailinglisten und Foren im
>  Netz.
>- mehr: http://www.pinguin.conetix.de/ms/nix-frei.php3
>- Microsoft taucht in diesen Statistiken überhaupt gar nicht erst auf...
>
>Deshalb: So ein Gesetz KANN und WIRD das Internet auf lange Sicht
>ZERSTÖREN, denn es LEBT von freier Software. 
>
>Wer ohne es leben will - bitte.  Ich glaube aber nicht, daß ein solches
>Gesetz beim Netz anhalten wird, wenn es erstmal ins Rollen gekommen ist.
>Womöglich ist es in zehn Jahren dann "weil Firmengeheimnis"
>unmöglich/illegal, im Auto das Radio selbst auszutauschen, denn man könnte
>ja eventuell nicht zertifizierte (i.e.  nicht zensierte) Abspielsoftware im
>selbstgebauten Radio anwenden.
>
>
>Also: Action, und weiterverbreiten.
>
>Danke.
>
>
>-- 
>ciao, Jens                                   http://www.pinguin.conetix.de
>jbenecke@web.de                                  http://www.hitch-hiker.de
>jens@pinguin.conetix.de				   http://www.linuxhelp.de 
>cgiservice@pinguin.conetix.de                       http://www.linuxfaq.de
>Return-Path: <reiserfs-return-5059-jens=pinguin.conetix.de@devlinux.com>
>Received: from mail.conetix.de
>	by localhost with POP3 (fetchmail-5.3.3)
>	for jens@localhost (single-drop); Thu, 04 May 2000 01:00:08 +0200 (CEST)
>Received: from hackvan.com (hackvan.com [206.80.31.242])
>	by fwgberg.conetix.de (8.9.3/8.9.3) with SMTP id XAA00474
>	for <jens@pinguin.conetix.de>; Wed, 3 May 2000 23:32:59 +0200
>Received: (qmail 2798 invoked by uid 530); 3 May 2000 22:24:08 -0000
>Mailing-List: contact reiserfs-help@devlinux.com; run by ezmlm
>Delivered-To: mailing list reiserfs@devlinux.com
>Received: (qmail 2791 invoked from network); 3 May 2000 22:24:06 -0000
>Message-ID: <3910A6F9.705A11A7@exmail.de>
>Date: Thu, 04 May 2000 00:23:53 +0200
>From: Xuan Baldauf <technik--reiserfs@exmail.de>
>Organization: Medium.net
>X-Mailer: Mozilla 4.72 [en] (Win98; I)
>X-Accept-Language: en,de-DE
>To: reiserfs@devlinux.com
>Subject: (reiserfs) Spam: For german list readers: SW-Patents:
BMWi-Konferenz: So koennen 
> Sie helfen
>X-UIDL: 6a5ab18173b11aca47768d8c3baebef3
>Mime-Version: 1.0
>Content-Type: multipart/mixed;
>	boundary="------------AC179D27851ED6C2526ACC47"
>Content-Disposition: attachment
>
>
>Attachment Converted: "j:\michelle\attach\mutt-pin"
>Return-Path: <owner-a2e-de-ffii@camelot.de>
>Received: from localhost (root@localhost [127.0.0.1])
>	by router.abc (8.8.8/8.8.8) with ESMTP id XAA22039
>	for <root@localhost>; Wed, 3 May 2000 23:48:57 +0200
>Delivered-To: exmail-de-kW@exmail.de
>Received: from pop1.exmail.de
>	by localhost with POP3 (fetchmail-5.1.0)
>	for root@localhost (single-drop); Wed, 03 May 2000 23:48:58 +0200 (CEST)
>Received: (qmail 8455 invoked by uid 409); 3 May 2000 21:48:27 -0000
>Delivered-To: medium-net-kW@medium.net
>Received: (qmail 8452 invoked from network); 3 May 2000 21:48:26 -0000
>Received: from robin.camelot.de (HELO mail.camelot.de) (root@195.30.224.3)
>  by plato.exmail.de with SMTP; 3 May 2000 21:48:26 -0000
>Received: from robin.camelot.de (daemon@robin.camelot.de [195.30.224.3])
>	by mail.camelot.de (8.9.3/8.9.3) with ESMTP id XAA39885;
>	Wed, 3 May 2000 23:47:55 +0200 (CEST)
>Received: from localhost (daemon@localhost)
>	by robin.camelot.de (8.9.3/8.9.3) with SMTP id XAA39877;
>	Wed, 3 May 2000 23:47:55 +0200 (CEST)
>Received: by robin.camelot.de (CameloT blkmail v1.12); Wed, 3 May 2000
23:47:53 +0200
>Received: from robin.camelot.de (majordom@robin.camelot.de [195.30.224.3])
>	by mail.camelot.de (8.9.3/8.9.3) with ESMTP id XAA39834
>	for <a2e-de-ffii.outgoing@camelot.de>; Wed, 3 May 2000 23:47:52 +0200 (CEST)
>Received: (from majordom@localhost)
>	by robin.camelot.de (8.9.3/8.9.3) id XAA39829
>	for a2e-de-ffii.outgoing; Wed, 3 May 2000 23:47:52 +0200 (CEST)
>Date: Wed, 3 May 2000 21:44:56 +0000 (/etc/localtime)
>From: PILCH Hartmut <phm@a2e.de>
>X-Sender: phm@wtao97.oas.a2e.de
>To: FFII-Nachrichten <ffii@a2e.de>
>Subject: BMWi-Konferenz: So koennen Sie helfen
>Message-ID: <Pine.LNX.4.10.10005032135520.13179-100000@wtao97.oas.a2e.de>
>X-MIME-Autoconverted: from QUOTED-PRINTABLE to 8bit by mail.camelot.de id
XAA39826
>Sender: owner-a2e-de-ffii@camelot.de
>X-Mozilla-Status2: 00000000
>Mime-Version: 1.0
>Content-Type: text/PLAIN; charset=iso-8859-1
>Content-Disposition: attachment; filename=mutt-pinguin-22531-448
>
>Bitte weiterverbreiten!
>lynx -dump http://swpat.ffii.org/penmi/bmwi-20000518/
>   
>                                 ----------------------------------------
>                                                                         
>        Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Software-Patentierung
>                                      
>    Das Bundeswirtschaftsministerium hält am 18. Mai 2000 in Berlin eine
>    öffentliche Tagung ab, auf der die wirtschaftlichen Auswirkungen der
>         Patentierbarkeit von Logikalien untersucht werden sollen.
>                                      
>   
>   Der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur und
>   die [6]Förderer seiner [7]Softwarepatent-Arbeitsgruppe sind
>   eingeladen. Wir werden uns an in dieser [8]Konferenz aktiv beteiligen.
>   
>   Der FFII wird gegen die Ausdehnung des Europäischen Patentwesens in
>   immer industriefernere Sphären argumentieren. Diese Konferenz ist eine
>   seltene Chance. Sie muss ein Erfolg für all diejenigen werden, die von
>   informatischem Monopolismus nichts gutes zu erwarten haben. Sie können
>   auf verschiedenerlei Weise dazu beitragen.
>   
>Was Sie tun können
>
>* An der Konferenz teilnehmen
>
>   Die Konferenz ist öffentlich, aber die Teilnehmer sollten sich vorher
>   anmelden und beim Veranstalter eine kurzes Positionspapier abgeben.
>   Setzen Sie sich dazu mit uns in Verbindung. Wir haben in Berlin auch
>   ein paar Hotelbetten reserviert.
>   
>* Weitere Teilnehmer werben
>
>   Dies ist eine erste und vielleicht letzte Gelegenheit für
>   Programmierer und Firmen, sich über schicksalsentscheidende
>   Entwicklungen kundig zu machen und darauf einzuwirken. Bitte sprechen
>   Sie Firmen und Personen in Ihrem Einflussbereich an. Bringen Sie sie
>   u.U. in Kontakt mit uns, damit wir bei der Abfassung von
>   Positionspapieren helfen und bei der Vorbereitung der Konferenz
>   zusammenarbeiten können.
>   
>* Dokumention zusammenstellen helfen
>
>   Der FFII stellt eine [15]Dokumentation (gedruckt und auf CD) zusammen.
>   Wir müssen viele Verlagshäuser um Kopiererlaubnis bitten und manche
>   wichtigen Texte sind von nicht-digitalen Datenträgern her zu erfassen.
>   Diese Arbeit wird von der Intevation GmbH im Auftrag des FFII über ein
>   [16]öffentlich zugängliches Forum geleistet. Ihre Teilnahme ist sehr 
>   willkommen.
>   
>   Der FFII ist dank seiner Förderer in der glücklichen Lage, für
>   geleistete Arbeit Entschädigungen auf Stundenbasis zahlen zu können.
>   
>Hintergrund der Konferenz
>
>   Die Europäischen Patentorganisationen und die EU-Kommission beseitigen
>   derzeit alle gesetzlichen Hürden, die bisher noch der Patentierung von
>   Logikalien (Software) im Wege stehen.
>   
>   Es ist das erste Mal, dass eine Regierungsorganisation in Europa die
>   Frage nach den Auswirkungen dieser Veränderungen auf die Wirtschaft
>   und das Gemeinwohl stellt.
>   
>   Die Bundesregierung ist Vertragsstaat des Europäischen Patentabkommens
>   und muss als solche alle Änderungen dieses Abkommens genehmigen.
>   Verweigert sie ihre Zustimmung, so werden "Programme für
>   Datenverarbeitungsanlagen" weiterhin auf der Liste der Ausnahmen von
>   der Patentierbarkeit in §52 EPÜ bleiben. Andernfalls wird der Weg für
>   die volle Durchsetzung von Logikalienpatenten in Europa und
>   Deutschland noch dieses Jahr frei.
>   
>   Der FFII befürchtet, dass Logikalienpatentierbarkeit zu proprietären
>   Standards (d.h. Blockierung von Kompatibilität durch private
>   Besitzansprüche) führt, Monopoltendenzen stärkt, die Erneuerungskräfte
>   hemmt und insbesondere kleine und mittlere Softwarefirmen gefährdet.
>   
>   In wenigen Monaten könnte eine lange angestaute Lawine von Drohbriefen
>   und Patentprozessen über uns hereinbrechen, und Sie werden vielleicht
>   sich daran gewöhnen müssen, einen Patentanwalt aufzusuchen, bevor Sie
>   ihre Programm-Quelltexte im Netz veröffentlichen. Es wird dann
>   sicherlich zu spät sein, irgendetwas dagegen zu tun.
>   
>   Handeln wir also jetzt. Machen wir die Berliner Konferenz zu einem
>   großen Erfolg.
>   
>Unterzeichner
>
>                        Markus Fleck <fleck@gnu.org>
>         Joerg Freudenberger <Joerg.Freudenberger@nbg9.siemens.de>
>                        Hartmut Pilch <phm@ffii.org>
>                     Bernhard Reiter <breiter@ffii.org>
>                         Arnim Rupp <rupp@ffii.org>
>     _________________________________________________________________
>   
>   
>    http://swpat.ffii.org/penmi/bmwi-20000518/indexde.html
>    2000-05-03 PILCH Hartmut
>    
>Verweise   
>
>   6. http://swpat.ffii.org/sarji/
>   7. http://swpat.ffii.org/ag/
>   8. http://www.sicherheit-im-internet.de/news/news.php3?id=125
>  15. http://swpat.ffii.org/links/doku/
>  16. http://ffii.org/mailman/listinfo/swpatdoku/
>
>
>Attachment Converted: "j:\michelle\attach\DebianSW"
>
--------> The Reply begins not here, it is at the beginning ^
-- 
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Linux rebootet man in drei Fällen: 
Neuer Kernel, neue (Board-)Hardware, Stromausfall....

Aber Windows rebootet man auch in drei Fällen: 
Schutzverletzung, Bluescreen, keinen Bock...

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