Re: [Debian]:SW-Patents: BMWi-Konferenz: So koennen Sie helfen
* Michelle Konzack (starone@cybercable.fr) [000505 14:40]:
> Patentieren kann man doch !!!
>
> Nur müsste man dann sehr schnell reagieren, denn ich habe einen Bekannten in
> den USA der 1991 etwas programmiert hat und in die PD gab. Vor einigen Jahren
> ist dann eine Firma hergegangen und hat Teile des Source-Codes Patentieren
> lassen... was bedeutet, das sein PD-Program nun illegal im Internet ist,
> es sei denn er bezahlt eine Lizenz-Gebühr für seinen eigenen Source-Code.
Patentiert kann nur werden was neu ist. Dies gilt auch in den USA, wenn dort
jemnd ein Verfahren zum Patenta anmeldet und dies ist nicht neu, so bekommt
er kein Patent. Wenn das Patentamt dies übersieht, kann das Patent gelöscht
werden. Leider muß in den USA jeder seinen Anwalt selber zahlen. Allerdings
kann bei böswilliger Verletzung fremder Rechte, dazu reicht bereits, daß man
nicht nachweisen kann, eine ordentliche Recherche durchgeführt zu haben,
eine sogenannte triple damage verhängt werden, dh. es ist da dreifache der
marktüblichen Lizenzgebühren zu zahlen.
Wenn sich der Fall tatsächlich so verhalten sollte, wie Du ihn schilderst,
müßte die Firma Deinen Bekannten auf Lizenzgebühren klagen, dabei dürfte sie
dann erheblich auf die Schnauze fallen. Ein PD-Programm sollte ja
nachweisbar sein. Allerdings ist natürlich das US-Rechtssystem sehr
unberechenbar, da die jeweilige Jury nicht unbedingt von technischem
Sachverstand geprägt ist. (So ein Schreiben unseres US-Anwaltes)
Schönen Gruß
Mat "der sich mit sowas ständig rumärgert" thias
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