[OffTopic] Urheberrecht für Software reicht allemal aus!
Wäre nett wenn ihr diese durchschickt.
mfg Volker
Liebe Freunde und Freundinnen,
Liebe Freaks und andere NutzerInnen digitaler Techniken,
liebe Computer, liebe Software!
Urheberrecht für Software reicht allemal aus!
Wir lehnen Patentierung von Software ab.
Software nutzen, vielleicht sogar selber programmieren
ohne schwerwiegende Hindernisse oder gar völlige Hemmnisse!
Um unsere Meinung - ein "Nein, zu Software Patenten" -
kundzutun, planen wir eine Demonstration
am 26.5.07 in Düsseldorf, auftakt ist 11:00 am
HBF Vorplatz (Konrad-Adenauer-Platz).
Wir wollen einen kleinen Marsch zur Königsallee zu einer
Rechtsanwaltkanzlei unternehmen. Abschluss wird zwischen 12.00
und 13:00 Uhr sein.
Nachdem im Juni 2005 die Richtlinie zur Patentierbarkeit computer-
implentierter Erfindungen im Europaparlament abgelehnt wurde,
formiert sich gerade ein weiterer Versuch Softwarepatentierung
quasi durch die Hintertür einzuführen. Dazu missbrauchen sie die
"im Grunde sinnvollen" Bestrebungen, das Patentsystem in Europa zu
vereinheitlichen. Durch das "European Patent Litigation Agreement"
(EPLA), ausgearbeitet von der Europäischen Patentorganisation
(EPO), soll eine europäische höchstrichterliche Instanz für
Patentstreitigkeiten unter der Oberhoheit der EPO installiert
werden. Die EPO, die für die Erteilung zehntausender Software-
patente gegen Wort und Geist des Gesetzes verantwortlich ist, wäre
dadurch in der Lage, diese Patente nachträglich in höchster
Instanz europaweit durch Fallrecht zu legitimieren.
In der Diskussion, ob Patente sinnvoll sind oder nicht, sollte
eines zuerst mal klar werden: Bisher gilt das Urheberrecht für
geistige realisierte Ideen/Werke. Wichtig ist, es wirkt sofort und
kann nicht im Nachhinein von Fremden beansprucht werden. Software
ist immer ein realisiertes geistiges Idee/Werk.
Patente dagegen wirken auf zugrundeliegende Ideen, die nicht
unbedingt realisiert werden muessen. Es ist zu beantragen mit
erheblichem finanziellen Mittelaufwand. Jeglicher Nachbau kann
untersagt werden. Wichtig ist hier, dass jeder irgendwas
patentieren kann, egal ob er/sie Urheber ist oder nicht.
Und genau hier tut sich die Problematik auf. Patente greifen auch
nicht nur auf Softwarezeilen zu, es reicht schon die Idee. Das
heisst eine Beschreibung von foo mit irgendwelchen Funktionen ist
schon patentierbar. Wie gesagt, ohne dass der Urheber der
eigentlichen Idee oder Umsetzung damit einverstanden ist oder
nicht.
- Patent auf email mit gleichzeitigem Versand von digitalem
Zusatz. Wäre das patentiert, verletzt jeder, der so eine email
versendet oder Code programmiert, welcher eine solche Mail
versendet, automatisch das Patent. Sowas nennt sich Trivialpatent.
Blödsinn denkst du...!
Minichten ist das Unfug, dieses Patent gibt es wirklich. Siehe
http://patinfo.ffii.org/patente.de.html.
Stellt euch nun vor, der Pateninhaber möchte das ausnutzen,
schliesslich hat er Ausgaben, um die Patentrechte zu bezahlen.
Wieviele emails mit Anhang hast du diese Woche versendet?
Patent schon bezahlt?
Dasselbe geht mit konkreten Prammierzeilenwie
<?php echo "Hallo Welt"; ?>
Wenn sich jemand das patentieren lässt, verhindert dies, das
andere auch diese Zeile programmieren können. Nun, das ganze
Spiel mag bei komplizierten Zeilen etwas anders aussehen. Trifft
aber die Sache im Kern genauso. Es ist nämlich egal, wieviele
Zeilen es sind, ein Patent beschreibt die Erfindung,
(siehe auch Patent auf Karteireiter der Software).
Fragen wir uns also, wer lässt denn patentieren?
Und vor allem warum...?
http://patinfo.ffii.org/ausverkauf.de.html
Kurz gesagt:
Patente sind Monopol fördernd, alle die mit genügend
finanziellen Mitteln ausgestattet sind, können sich erlauben,
Patente zu bezahlen und anschliessend zu kassieren.
Und vor allem haben sie die Möglichkeit, unter den bisherigen
63.000 SW-Patenten zu recherchieren, ob seine Idee nicht
irgendwer schon patentiert hat. Diese Möglichkeit haben die
meisten Firmen und Privatpersonen nicht.
Softwarepatente:
Bedrohen den Mittelstand, kleine Unternehmen und auch jeden
Privat-ProgrammiererInnen. Sie sind innovationsfeindlich und
schränken die Softwarevielfalt ein und treiben Softwarepreise
unnötig in die Höhe.
Softwareentwickler sind über das Urheberrecht bestens geschützt
Ohne jemanden wehzutun.
Jeder, der ein Computerprogramm schreibt, besitzt automatisch das
Urheberrecht daran. Durch das Urheberrecht wurden viele Firmen
groß. Es ist dasselbe rechtliche Konzept, das auch Bücher,
Musik, Filme, Gemälde und sogar Architektur schützt.
Um unsere Meinung - ein "Nein, zu Software Patenten" - kundzutun,
planen wir eine Demonstration am 26.5.07 in Düsseldorf.
Auftakt ist 11:00 am HBF Vorplatz (Konrad-Adenauer-Platz).
Wir wollen einen kleinen Marsch zur Königsallee zu einer
Rechtsanwaltkanzlei unternehmen. Abschluss wird 13:00 Uhr sein.
Wir rufen auf:
Euch zu beteiligen an der Verbreitung des Aufrufes, Werbung,
Diskussionen vor Ort und auch zur Teilnahme an der Demo.
Es hat sich eine kleine Gruppe aus Mitgliedern der Düsseldorfer
(dlug - LUG - Linux User Group)und Duisburger (dulug) organisiert,
die diese Demonstration planen und veranstalten. Wir hoffen auf
eure Unterstützung und Mitwirkung.
Weitere Infos zur Demonstration und eine Zusammenstellung von
weiteren Informationen zum Thema unter:
http://www.dulug.de
http://www.dlug.de
und:
http://www.patentfrei
http://www.nosoftwarepatents.com/de.de/
http://www.fsfe.de
http://eupat.ffii.org/
http://patinfo.ffii.org
http://www.patentschmutz.de/
http://de.wikipedia.org/wiki/Urheberrecht
http://de.wikipedia.org/wiki/Patent
Volker Hauke
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