Gültigkeit der GPL in .de (was: MPlayer - rechtlich ok?)
Juergen Sauer <juergen.sauer@automatix.de> wrote:
> Am Montag, 5. September 2005 11:05 schrieb Frank Küster:
>
>> Dann ist es auch kein Vertrag, so wie auch die GPL keiner ist. Die
>> Gültigkeit in Deutschland ist möglicherweise fraglich
> Die gültigkeit der GPL (Copy-leftteil und Verwertungsrechte) wurden
> bereits in einem Prozess in vollem Umfang letztinzanzlich
Welches Gericht war denn die letzte Instanz?
Was ich im Netz finden konnte war nur die einstweilige Verfügung (LG
München I) gegen Sitecom. Eine einstweilige Verfügung würde ich nicht
gerade als "in vollem Umfang letztinstanzlich" bezeichnen - es ist eben
nur einstweilig.
> und damit
> Rechtsnorm schaffend bestätigt.
So ist das in Deutschland allerdings nicht. Rechtsnormen schaffen in
erster Linie mal die Parlamente; Richterrecht gibt es zwar auch, aber
"technisch" kann es genauso leicht verändert werden wie es geschaffen
wurde.
Gruß, Frank
--
Frank Küster
Inst. f. Biochemie der Univ. Zürich
Debian Developer
Reply to: